Dieselskandal um VW, Audi und andere: Der BGH stärkt die Rechte geschädigter Fahrzeugkäufer!

Mit Hinweisbeschluss vom 22. 02.2019 im Verfahren VIII ZR  225/17 hat der Bundesgerichtshof zur Rechtslage im Hinblick auf die Geltendmachung von Ansprüchen geschädigter Verbraucher aus dem Erwerb dieselbetriebener Pkw mit manipulierter Software aktuell Stellung bezogen. Der Senat hat darauf hingewiesen, dass „bei einem Fahrzeug, welches bei der Übergabe an den Käufer mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung…

Dieselskandal – jetzt auch Mercedes und Porsche betroffen!

Das Landgericht Stuttgart  hat in erster Instanz Schadenersatz für Fahrzeugkäufer eines Diesel mit manipulierter Software jüngst auch Käufern eines Mercedes – Diesel- PKW und eines Porsche Cayenne – Zug um Zug gegen Fahrzeugrückgabe –  zugesprochen (LG Stuttgart 23 O 172/18,  178/18 vom 17.01.2019;  6 O 175/17 vom 25.10.2018) Durch manipulierte Software wird dabei temperaturabhhängig die…

VW- Dieselskandal: Der Countdown läuft: Zum Jahresende 2018 droht Verjährung!

Der Countdown läuft: Käufer von VW und Audi -Dieselfahrzeugen müssen sich nun sputen, um noch rechtzeitig Ihre Schadenersatzansprüche gegen die Hersteller der Fahrzeuge mit manipulierten EA 189- Dieselmotoren zu sichern. Zum  Ablauf des 31.12.2018 tritt nunmehr Verjährung ein!  Wir können für Sie diese Verjährung kurzfristig unterbrechen! Dabei bestehen zwei Möglichkeiten für betroffene Diesel-Besitzer : Entweder…

Rechtliche Einordnung von Pedelecs und E-Bikes

NEWS 2017-05-15 Rechtliche Einordnung von Pedelecs und E-Bikes Von Steffen Graf Verkehrsrecht Je nach Motorisierung (Leistung in Watt) und erzielbarer Höchstgeschwindigkeit kann auch bei sogenannten „E-Bikes“ Helmpflicht bestehen, eine Fahrerlaubnis erforderlich werden sowie die Verpflichtung zur Anbringung eines Versicherungskennzeichens (sog. „Mofa-Kennzeichen“) im öffentlichen Straßenverkehr bestehen! Zwar können bis zu 95 % der im Straßenverkehr genutzten…