Merkblatt für Angehörige Inhaftierter

NEWS 2017-05-15 Merkblatt für Angehörige Inhaftierter Von Miriam Mager Strafrecht 1. Besuche Besuchstermine können nur telefonisch in den einzelnen Justizvollzugsanstalten vereinbart werden. Jede JVA hat eine Besucherzentrale, deren Telefonnummer auf der jeweiligen Homepage zu entnehmen ist. Die Besuchsmodalitäten sind unterschiedlich, jedoch sind die Sicherheitsbestimmungen und die Anweisungen des Sicherheitspersonals unbedingt zu befolgen, da anderenfalls Besuche…

Rechtliche Einordnung von Pedelecs und E-Bikes

NEWS 2017-05-15 Rechtliche Einordnung von Pedelecs und E-Bikes Von Steffen Graf Verkehrsrecht Je nach Motorisierung (Leistung in Watt) und erzielbarer Höchstgeschwindigkeit kann auch bei sogenannten „E-Bikes“ Helmpflicht bestehen, eine Fahrerlaubnis erforderlich werden sowie die Verpflichtung zur Anbringung eines Versicherungskennzeichens (sog. „Mofa-Kennzeichen“) im öffentlichen Straßenverkehr bestehen! Zwar können bis zu 95 % der im Straßenverkehr genutzten…

Merkblatt: Strafprozessuale Durchsuchungen

NEWS 2017-05-15 Merkblatt: Strafprozessuale Durchsuchungen Von Miriam Mager Strafrecht Strafprozessuale Durchsuchungen durch die Polizei dienen nicht nur dem Auffinden von Beweismitteln. Häufig dienen sie dazu, dass der überraschte Bürger in der außergewöhnlichen Stresssituation einer Durchsuchung Fehler macht, die den Ermittlungsbehörden die Arbeit und die eine Überführung leichter machen. Oft führt die Situation dazu, dass viele…

Schweigen im Strafprozess: Mund halten oder Rosinenpicken?

NEWS 2017-05-15 Schweigen im Strafprozess: Mund halten oder Rosinenpicken? Von Miram Mager Strafrecht Im Strafprozess darf der Angeklagte schweigen. Und es darf ihm daraus kein Nachteil entstehen, dass er schweigt. Ansonsten gäbe es einen indirekten Zwang, dem Staat als Angeklagter bei der Aufklärung zu helfen, gegen sich selbst. Das ist sozusagen rechtsstaatliches Urgestein.  Nur: Wann…

Polizeiliche Vernehmung und Anhörungsbogen der Polizei – Tipps zum Vorgehen

NEWS 2017-05-15 Polizeiliche Vernehmung und Anhörungsbogen der Polizei – Tipps zum Vorgehen Von Miriam Mager Strafrecht 1. Polizeiliche Vernehmung Wenn die Polizei Sie einer Straftat verdächtigt, versucht sie oft, Sie als Beschuldigter zu einer polizeilichen Vernehmung zu laden. Typischerweise benennt man dann schriftlich einen konkreten Termin und fordert Sie auf, zu einem bestimmten Polizeibeamten auf…

Der rein zufällige Drogenhund

NEWS 2017-05-15 Der rein zufällige Drogenhund Von Miriam Mager Strafrecht Stellen Sie sich vor, Sie geraten in eine Verkehrskontrolle und plötzlich steht da am Straßenrand auch ein Drogenhund und fängt auf Befehl an, herumzuschnüffeln. Klingt erst mal bizarr, oder?  Das dachte sich ein Herr auch, der gerade aus den Niederlanden kam und in Deutschland in…

Immer wieder Ärger mit der Anlage U

NEWS 2017-05-15 Immer wieder Ärger mit der Anlage U Von Michael Tritschler Familienrecht Jeder, der schon einmal mit Ehegattenunterhalt zu tun hatte, kennt das Problem. Einmal jährlich, meist knapp vor Ablauf der Frist zur Abgabe der Steuererklärung, fordert der verflossene Ehepartner zur Unterschrift unter die Anlage U auf.  Die aufgeforderte Ehefrau zeigt sich überrascht und…