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Autoren-Archive: Miriam Mager

Entzug der Fahrerlaubnis bei regelmäßigem Cannabiskonsum

StrafrechtVon Miriam Mager11. Dezember 2022

Am 02.11.2022 hat das Verwaltungsgericht Trier in einem Eilbeschluss (AZ: 1 L 3014/22) entschieden, dass bei nahezu täglichem Cannabiskonsum regelmäßig von einer fehlenden Fahreignung auszugehen sei. Vor diesem Hintergrund ist…

Achtung Mitfahrer von E-Scootern – betrunkener Mitfahrer verliert seine Fahrerlaubnis!

StrafrechtVon Miriam Mager21. November 2022

Das Landgericht Oldenburg (vgl. 4 Qs 368/22) hat erst kürzlich eine Entscheidung des Amtsgerichts bestätigt, mit welcher einem betrunkenen Mitfahrer die Fahrerlaubnis vorläufig entzogen wurde.

§ 35 BtMG – Therapie anstatt Strafe

StrafrechtVon Miriam Mager21. März 2022

egen die entsprechenden Voraussetzungen des § 35 BtMG vor, kann die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe für die Durchführung einer Therapie zurückgestellt werden.

Hier im Betrieb läuft etwas fürchterlich schief – Was muss ich tun?

Arbeitsrecht, StrafrechtVon Miriam Mager18. Februar 2022

Vorgesetzter zu sein, ist nicht immer einfach. Ein außergewöhnlicher Beispielsfall für diesen Satz findet gerade vor einer Strafkammer des Landgerichts Oldenburg statt: Angeklagt werden hier verschiedene frühere Vorgesetzte eines früheren…

Gaffervideos und Hausdurchsuchung

StrafrechtVon Miriam Mager6. September 2021

Das Landgericht Bonn hat kürzlich durch Beschluss vom 13.07.2021 (AZ: 50 Qs-410 Js 78/21-18/21) entschieden, dass die Verbreitung von „Gaffervideos“ im Internet den Straftatbestand des § 201 a StGB erfüllen…

„Stealthing“ ist strafbar

StrafrechtVon Miriam Mager21. März 2021

Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein (vgl. OLG Schleswig-Holstein, Urteil v. 19.03.2021 – AZ: 2 OLG 4 Ss 13/21) kam zu dem Ergebnis, dass heimlich ungeschützter Geschlechtsverkehr einen sexuellen Übergriff darstellt, der zu…

Betäubungsmittelhandel und Steuerhinterziehung – Auskunftsverweigerungsrecht gem. § 55 StPO

StrafrechtVon Miriam Mager3. Februar 2021

Selbst bei einer rechtskräftigen Verurteilung wegen Betäubungsmittelhandel kann doch noch ein Auskunftsverweigerungsrecht gemäß § 55 StPO bestehen, denn nach der Abgabenordnung (§ 116 AO) müssen Steuerstraftaten von den Gerichten und/oder…

EuGH bestätigt: CBD ist kein Betäubungsmittel

StrafrechtVon Miriam Mager4. Januar 2021

Mit Urteil vom 19.11.2020 (AZ: C-663/18) sorgte der Europäische Gerichtshof für Erleichterung für den immer stärker wachsenden CBD-Markt. CDB=Cannabidiol ist ein nicht psychoaktives Cannabinoid aus dem weiblichen Hanf   (Cannabis). Beschreiben…

Strafrechtliche Verurteilungen und ihre Nebenfolgen

StrafrechtVon Miriam Mager22. September 2020

Meist endet ein Strafverfahren, wenn es nicht zuvor eingestellt wurde, nicht mit einem Freispruch, sondern mit einer Verurteilung. Eine Verurteilung kann jedoch noch viele andere, möglicherweise sogar weit schmerzhaftere Konsequenzen…

Infoblatt: Ladung als Zeuge

StrafrechtVon Miriam Mager31. August 2020

Häufig stellen sich Betroffene die Frage, ob sie als Zeuge bei der Polizei überhaupt erscheinen müssen.Wenn die Betroffenen Zeugen einer Straftat geworden sind, besteht seitens der Ermittlungsbehörden oft ein Interesse,…

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