„Üb immer Treu und Redlichkeit“ oder: Ein Arbeitnehmer lügt vor dem Arbeitsgericht

Arbeitsrecht

Wichtiger Grund zur außerordentlichen fristlosen Kündigung? Hört man sich vor den Arbeitsgerichten als unbefangener zuhörender Dritter auf der Publikumsbank manche widerstreitenden Parteivorträge in Prozessen an, fragt man sich manchmal unwillkürlich, ob es sich tatsächlich um Parteien desselben Arbeitsverhältnisses gehandelt hat und ob sie vielleicht sogar zu verschiedenen Zeiten auf verschiedenen Planeten gelebt haben. Solche Sachverhalte…

„Buddy Punching“

Arbeitsrecht

„Buddy Punching“ – Klingt irgendwie putzig, ist aber oft ein außerordentlicher Kündigungsgrund ….. „Ich muss schon mal los, etwas einkaufen. Steckst du nachher, wenn Du auch gehst, meine Stempelkarte mit in den Automaten?“ Klingt auf den ersten Blick unverfänglich, das sogenannte „Buddy Punching“ ( Oder etwas prosaischer : Ausstempeln anstelle des abwesenden/bereits gegangenen Kollegen). Nur:…

„Wäre ich nicht Betriebsratsvorsitzender geworden, wäre ich schon lange führender Mitarbeiter – ich will mehr Geld!“

Arbeitsrecht

Ein üblicher Streit und eine neue Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Ein Arbeitnehmer war seit den Betriebsratswahlen 2006 Vorsitzender Betrieb des Betriebsrats und aufgrund der Größe des Unternehmens und der gesetzlichen Vorgaben von seiner beruflichen Tätigkeit freigestellt. In 2016 trat er an den Arbeitgeber heran und forderte eine höhere Vergütung. Er argumentierte, dass er für den hypothetischen…

Trotz Krankschreibung in den Urlaub?

Arbeitsrecht

Immer wieder stehen Arbeitnehmer vor der Situation, dass sie vor Beginn eines vom Arbeitgeber genehmigten und beim Reiseveranstalter gebuchten Urlaubs krank werden. Also stellt sich die Frage, ob der Arbeitnehmer während einer Krankschreibung verreisen darf. Letztlich ist es eine Einzelfall Frage: Abhängig von Krankheit und Urlaub (z.B. bei Kuren und Erholungsurlaub) kann es sein, dass…

Sperrzeit beim Arbeitslosengeld wegen Eigenkündigung des Arbeitnehmers und arbeitsvertragliche Geheimhaltungsvereinbarungen

Arbeitsrecht

Ein Arbeitnehmer kündigte sein Arbeitsverhältnis gegenüber dem Arbeitgeber und wollte in der Folge Arbeitslosengeld. Der Nachfrage der Agentur für Arbeit nach dem Grund der Kündigung hielt er entgegen, er habe sich mit dem Arbeitgeber nicht mehr identifizieren können und es bestünden wichtige Gründe für seine Kündigung. Allerdings lasse eine Vertraulichkeitsvereinbarung mit dem Arbeitgeber nicht zu,…

Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch und Kündigungs-Abfindung?

Arbeitsrecht

Zur Durchsetzung arbeitsrechtlicher Interessen werden von beiden Parteien arbeitsrechtlicher Auseinandersetzungen oft Umwege gegangen. Themen, die auf den ersten Blick miteinander nicht recht etwas zu tun haben, werden miteinander in Verbindung gebracht, um bestimmte Ziele zu erreichen. Eine neue Variante dieser alten Vorgehensweise ist das Vorgehen von Arbeitnehmern und Arbeitnehmeranwälten, datenschutzrechtlicher Auskunftsansprüche gegen den Arbeitgeber ins…

Zu kurze Kündigungsfrist bei Arbeitgeberkündigung

Arbeitsrecht

Risiko für den Arbeitnehmer bei Nichteinreichung oder nicht rechtzeitiger Einreichung einer Kündigungsschutzklage Ein Klassiker im Arbeitsrecht ist die zu kurze Kündigungsfrist bei einer fristgebundenen Kündigung durch den Arbeitgeber.Die Gründe dafür, dass Arbeitgeber zu kurze Kündigungsfristen wählen, sind vielfältig – Nichtberücksichtigung früherer Arbeitsverhältnisse mit Betriebsübergang, falsche Fristberechnung,Nichtberücksichtigung der gesetzlichen Verlängerungen der Kündigungsfristen gemäß § 622 Abs.…

Nichtberücksichtigung eines männlichen Sportlehrers bei Ausschreibung einer „Fachlehrerin Sport“ für geschlechtergetrennten Sportunterricht – Diskriminierung gem. § 8 I AGG?

Arbeitsrecht

Eine Privatschule in Bayern erbrachte den Sportunterricht für ihre Schülerinnen und Schüler nach Geschlechtern getrennt. Für den Sportunterricht der Mädchen suchte sie eine Lehrerin und bewarb diese als „Fachlehrerin Sport (w) “. Eine männliche Sportlehrkraft bewarb sich und wurde abgelehnt und klagte in der Folge auf Entschädigung wegen Diskriminierung gemäß § 15 Abs. 2 AGG.…

Zur Zustellung fristgebundener Schreiben im Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

Zur Zustellung fristgebundener Schreiben im Arbeitsrecht – hier i.V.m. einem Schadensersatzanspruch gegen die Deutsche Post AG Die Zustellung fristgebundener Erklärungen im Arbeitsrecht ist immer wieder ein Risiko. So existieren z.B. in vielen Arbeitsverträgen so genannte Ausschlussklauseln, die eine Partei eines Arbeitsvertrags, die von der anderen Geld will, dazu zwingen, innerhalb kurzer Fristen ihre Ansprüche schriftlich…