Corona-Virus und Leistungsbetrug durch Bestellung mit Zahlungsziel? Ein unterschätztes Problem!

Insolvenzrecht, Strafrecht

Corona-Virus und Leistungsbetrug durch Bestellung mit Zahlungsziel? Ein unterschätztes Problem! Das Tempo, mit dem der Gesetzgeber insolvenzrechtlich auf die Coronakrise reagiert, ist außergewöhnlich; dafür ist die Qualität der neuen Regelungen und Einpassung in das gesetzliche System erstaunlich gut. Insbesondere hat der Gesetzgeber Insolvenzantragspflichten für bestimmte Fallkonstellationen aufgehoben (Nicht für alle! Aber das ist nicht Thema…

Insolvenzantragspflicht wegen Corona

Insolvenzrecht

Die derzeitige Viruskrise stellt Unternehmer und Geschäftsführer  im Einzelfall vor die Frage, ob sie aufgrund einer Verschlechterung ihrer wirtschaftlichen Situation Insolvenzantrag stellen müssen bzw. wie sie diese Situation vermeiden können. Informationen dazu finden Sie auf dieser Website auf einer von mir erstellten FAQ, die zukünftig kontinuierlich erweitert werden wird: FAQ: CORONA-INDUZIERTE INSOLVENZRISIKEN Umfangreiche Informationen zur…

FAQ: Corona-induzierte Insolvenzrisiken

Insolvenzrecht

Der Corona-Virus beutelt im Moment die gesamte deutsche Wirtschaft, insbesondere aber einzelne Branchen, die aufgrund der Natur ihrer Tätigkeit besonders betroffen sind, z.B. Tourismus, Gaststätten Reiseunternehmen etc.Dieser unternehmerische Ausnahmezustand hat natürlich – abhängig von der Situation des Unternehmens und auch der Rechtsnatur des Unternehmens – insolvenz- und gesellschaftsrechtliche Auswirkungen. Ebenso hat sie Auswirkungen auf die…

„Der will doch nur seinen Job machen …“: Anmerkungen für Insolvenzschuldner

Insolvenzrecht

Insolvenzverfahren über das eigene Vermögen – erst recht mit Antrag auf Restschuldbefreiung – können einen ganz schön nervös machen. Nachvollziehbar.Wenn also etwas im Insolvenzverfahren im Verhältnis zum Insolvenzverwalter schiefläuft, sind Auseinandersetzungen oft vorprogrammiert. Ein Teil dieser Auseinandersetzungen geht oft um die formellen Pflichten des Schuldners im Insolvenzverfahren wie z.B. für die Mitteilung eines Umzugs oder…

Gläubigerantrag auf Versagung einer Restschuldbefreiung für den Schuldner: Früh vorbereiten!

Insolvenzrecht

Das deutsche Insolvenzrecht gibt natürlichen Person, die in Insolvenz gehen, die Möglichkeit, eine Restschuldbefreiung zu erlangen. D.h., dass die bisherigen Forderungen im Regelfall mit erfolgreichem Durchlaufen eines bestimmten Procederes im Insolvenzverfahren durch die Gläubiger nicht mehr zwangsweise geltend gemacht und vollstreckt werden können.Es gibt davon allerdings Ausnahmen.Teils beziehen sich diese Ausnahmen auf Forderungen mit besonders…

Insolvenz und Depressionen

Insolvenzrecht

Wer finanzielle Sorgen hat, rutscht des Öfteren auch in psychische Probleme, Überlastungsdepressionen, Burnout etc.Insbesondere Unternehmern in der Krise geschieht dies regelmäßig. Die Folgen dessen in rechtlicher Hinsicht können gravierend sein. Insbesondere kommt es sehr häufig vor, dass man das krisenbehaftete Geschäft laufen lässt und sich um riskante Themen, die Haftungen und Strafbarkeit auslösen, nicht mehr…

Inhouse-Schulungen wegen Insolvenzanfechtungsrisiken?

Insolvenzanfechtung, Insolvenzrecht

Ein Insolvenzverwalter hat Sie oder einen befreundeten Unternehmer wegen früherer Zahlungen von Kunden auf Rückzahlung von Kundengeldern in Anspruch genommen? Sie wissen nicht, ob sich das nicht wiederholen kann bzw. in welcher möglichen Höhe? Sie wissen nicht, welche Maßnahmen in Ihrem Unternehmen zur Vermeidung einer Wiederholung solcher Vorfälle sinnvoll sind? Hier hilft eine konkrete Überprüfung…

Beiordnung eines Rechtsanwalts für den Schuldner bei Antrag auf Versagung der Restschuldbefreiung im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht

Insolvenzverfahren über das Vermögen natürlicher Personen (Verbraucher oder Unternehmer) haben seit 1999 grundsätzlich den Charme, dass eine Restschuldbefreiung für den Schuldner möglich ist. Die Folge ist, dass bei Einhaltung bestimmter Verpflichtungen und nach Ablauf einer bestimmten Zeit der Schuldner seine Altverbindlichkeiten los ist und finanziell neu starten kann. Das Gläubiger das nicht mögen, liegt auf…

Insolvenzgeldanspruch bei sittenwidrig niedrigem Arbeitslohn oder: „Bundesagentur, schäm Dich!“

Arbeitsrecht, Insolvenzrecht

Das Sozialgericht Mainz hatte im Urteil AZ. S 15 AL 101/14 vom 07.09.2018 über folgenden Fall zu entscheiden: Ein Maurer war bei seinem ehemaligen Arbeitgeber als Maurer in Vollzeit zu einem Lohn von 400 € brutto monatlich beschäftigt worden. Der sich daraus ergebende Bruttolohn von 2,27 € pro Stunde entsprach gerade ca. einem Fünftel des…

Darlegungs – und Beweislast im Haftungsprozess

Insolvenzrecht

NEWS 2018-02-21 Darlegungs – und Beweislast im Haftungsprozess Von Klaus Maier Insolvenzrecht Darlegungs – und Beweislast im Haftungsprozess gegen den Geschäftsführer der Schuldnerin in der Insolvenz – ein Urteil mit Folgewirkungen? Bei GmbH-Insolvenzen gibt es ab dem Zeitpunkt der „Zahlungsunfähigkeit“ der späteren Schuldnerin  ( § 17 InsO) Haftungsansprüche nach dem GmbH-Gesetz gegenüber dem Geschäftsführer, die…