NEWS 2018-02-05 „Hurra, mein Arbeitnehmer hat gekündigt!“. War’s das? Von Klaus Maier Arbeitsrecht „Hurra, mein Arbeitnehmer hat gekündigt!“. War’s das? Kündigungen des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer sind im Regelfall wirksam und unumkehrbar. Das gilt auch dann, wenn der Arbeitnehmer im Nachhinein feststellt, dass die Idee vielleicht doch nicht so gut war (z.B. deshalb, weil er…
NEWS 2018-02-05 Unterschreitungen des gesetzlichen Mindestlohns Von Klaus Maier Arbeitsrecht Unterschreitungen des gesetzlichen Mindestlohns Eine aktuelle Untersuchung des Wirtschafts – und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung kommt zu dem Ergebnis, dass 2,7 Millionen Beschäftigte in Deutschland weniger als den ihm zustehenden Mindestlohn erhalten haben sollen. Dies gelte insbesondere für Betriebe, in denen es keinen Betriebsrat und…
NEWS 2018-01-11 Übertreibungen und Falschaussagen in der Bewerbung – Praktisches und Rechtliches Von Klaus Maier Arbeitsrecht Ein aktueller Artikel in der FAZ vom 10.01.2018 beschäftigt sich mit „Schwindeleien“ von Kandidaten bei Bewerbungen um Arbeitsplätze. Der Artikel kommt dabei auf der Basis einer repräsentativen Umfrage unter Managern unter anderem zu dem Ergebnis, dass deutsche Manager Unehrlichkeit…
NEWS 2018-01-11 Was muss sich ein Arbeitgeber als Drohungen gefallen lassen? Von Klaus Maier Arbeitsrecht Was muss sich ein Arbeitgeber als Drohungen gefallen lassen? Das Bundesarbeitsgericht hatte in der Entscheidung Az. 2 AZR 47/16 (Urteil vom 29.6.2017) sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber zur Durchsetzung seiner Interessen mit Selbstmord…
NEWS 2017-05-10 Kleinbetrieb und Konzern: Wann gilt das Kündigungsschutzgesetz? Von Klaus Maier Arbeitsrecht Ein Arbeitgeber (eine im Konzernverbund befindliche GmbH) beschäftigte 9 Arbeitnehmer und kündigte einen davon. Dieser war damit nicht einverstanden und meinte, das Kündigungsschutzgesetz sei auf ihn anwendbar und deshalb sei die Kündigung unwirksam. Die in § 23 KSchG festgelegte Kleinbetriebsgrenze („mehr als…
NEWS 2017-05-10 „Bei Anruf Mord“: Zur Frage einer außerordentlichen Kündigungsmöglichkeit des Arbeitgebers ohne vorherige Abmahnung Von Klaus Maier Arbeitsrecht Mit einem arg rabiaten Arbeitnehmer hatte es das Arbeitsgericht Düsseldorf in der Entscheidung vom 15.08.2016, (Urteil Az. 7 Ca 415/15) zu tun. Dieser hatte einen Vorgesetzten telefonisch – anonym und von einer Telefonzelle in der Nähe…
NEWS 2017-05-10 Verspätete Lohnzahlungen durch den Arbeitgeber: Was tun? Von Klaus Maier Arbeitsrecht Das Problem taucht immer wieder auf: Miete, Versicherungen, und sonstige Kosten laufen, aber der Lohn vom Arbeitgeber kommt nicht. Die meisten Arbeitnehmer – insbesondere in niedrigeren Lohngruppen – haben nicht die Liquidität, das einfach so auszusitzen. Im schlimmsten Fall drohen sogar rechtliche…
NEWS 2017-05-10 „Ärger mit gesetzlicher Ansage“ – Zur Nichtberücksichtigung von schwerbehinderten Kandidaten durch öffentliche Arbeitgeber Von Klaus Maier Arbeitsrecht Öffentliche Arbeitgeber haben aufgrund der gesetzlichen Regelung des § 82 SGB IX eine besondere Fürsorgepflicht für die Berufstätigkeit schwerbehinderter Arbeitnehmer. Dies beinhaltet bei der Ausschreibung einer Stelle, dass der öffentliche Arbeitgeber den schwerbehinderten Kandidaten zumindest zu…
NEWS 2017-05-09 Reinigungskosten für Berufskleidung: Das Bundesarbeitsgericht verbietet Abzüge vom Nettolohn! Von Klaus Maier Arbeitsrecht Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hatte im Verfahren 9 AZR 181/15 über folgenden Fall zu entscheiden: Ein Schlachthof in Niedersachsen war gesetzlich dazu verpflichtet, dass seine Mitarbeiter bestimmte Hygienekleidung tragen müssen. Diese Kleidung muss vom Arbeitgeber gestellt werden, d.h., die Anschaffungskosten…
NEWS 2017-02-02 Arbeitsrecht News Von Klaus Maier Arbeitsrecht Wer zivilrechtliche Ansprüche auf Zahlung hat, lässt sich oft etwas Zeit damit, sie geltend zu machen. Das ist in vielen Fällen auch nicht besonders gefährlich, da die geltenden Regelungen des BGB zur Verjährung (also zur Nichtdurchsetzbarkeit von Ansprüchen aufgrund Zeitablaufs) dem Gläubiger doch etwas Zeit geben: Die…