„Einrichtungsbezogene Impfpflicht“ und Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter

Arbeitsrecht

Seit dem 15.3.2022 gilt z.B. für Seniorenheime kraft Gesetzes eine „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ es stellt sich daher die Frage, was geschieht, wenn Mitarbeiter einer solchen Einrichtung sich nicht impfen lassen. Ein Seniorenheim in Hessen hatte zwei Mitarbeiter, die sich nicht hatten impfen lassen ( und die auch nicht schon von Corona genesen waren und dass nachgewiesen… Continue Reading „Einrichtungsbezogene Impfpflicht“ und Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter

Sabbaticals –  Der Traum braucht juristische Vorbereitung!

Arbeitsrecht

Sabbaticals sind der Traum vieler gestresster Arbeitnehmer – einmal mit dem Fahrrad nach Feuerland, mit dem Wohnmobil ans Nordkap, ein Jahr lang nur das Ferienhaus ausbauen und genießen:  Die Ideen sind vielfältig und spannend. Aber die Organisation eines solchen Vorhabens braucht viel Zeit im Voraus, Vorplanung und auch ein erhebliches Maß an langfristiger Kommunikation zwischen… Continue Reading Sabbaticals –  Der Traum braucht juristische Vorbereitung!

BAG 8 AZR 371/20 – Neues aus dem arbeitsrechtlichen Antidiskriminierungsrecht

Arbeitsrecht

Mit dem Urteil 8 AZR 371/20 vom 28.10.2021 hatte das Bundesarbeitsgericht über einen Verstoß eines Arbeitgebers gegen ein Benachteiligungsverbot bezüglich einer teilzeitbeschäftigten Mitarbeiterin nach dem AGG zu urteilen. Die Arbeitnehmerin hatte zum einen materiellen Schaden verlangt, zum anderen eine Entschädigung für immateriellen Schaden. Das vorher zuständige hessische Landesarbeitsgericht hatte hier zulasten der klagenden Arbeitnehmerin zum… Continue Reading BAG 8 AZR 371/20 – Neues aus dem arbeitsrechtlichen Antidiskriminierungsrecht

Hier im Betrieb läuft etwas fürchterlich schief – Was muss ich tun?

Arbeitsrecht, Strafrecht

Vorgesetzter zu sein, ist nicht immer einfach. Ein außergewöhnlicher Beispielsfall für diesen Satz findet gerade vor einer Strafkammer des Landgerichts Oldenburg statt: Angeklagt werden hier verschiedene frühere Vorgesetzte eines früheren Pflegers und Serienmörder, der im Rahmen seiner Tätigkeit als Krankenpfleger in Kliniken eine Vielzahl von Patienten tötete. Der jetzt ablaufende Strafprozess betrifft allerdings nicht diesen… Continue Reading Hier im Betrieb läuft etwas fürchterlich schief – Was muss ich tun?

Hilfe, mein Chef will mich zwangsverrrenten….

Arbeitsrecht

Werden Arbeitnehmer älter, kommen Arbeitgeber manchmal auf die Idee, diese frühzeitig loswerden zu wollen und sozusagen zwangsweise in die Rente zu schicken. Arbeitsrechtlich ist das nicht ganz so einfach, weil arbeitsrechtlich kein Automatismus besteht – ohne entsprechende vertragliche Regelungen – dass mit Eintritt des Regelrentenalters ein Arbeitnehmer gehen muss. Oft sind entsprechende und dafür notwendige… Continue Reading Hilfe, mein Chef will mich zwangsverrrenten….

Das qualifizierte Zwischenzeugnis als Dauerprojekt

Arbeitsrecht

Stellen Sie sich vor, sie sind seit 20 Jahren im Unternehmen, mit stetig wechselnden Aufgaben kommt war ständig steigender Verantwortung und 7 Vorgesetztenwechseln, wegen Erkrankung oder Tod, Wechsel des Vorgesetzten in eine andere Firma … Und jetzt stellen Sie fest, dass es Ihnen bei ihrem Arbeitgeber nicht mehr gefällt. Und dass Sie seit 20 Jahren… Continue Reading Das qualifizierte Zwischenzeugnis als Dauerprojekt

„BEM x 2“ – eine böse Falle für Arbeitgeber!

Arbeitsrecht

Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (kurz „ BEM“) ist nach wie vor bei vielen kleineren Arbeitgebern bei krankheitsbedingten Kündigungen als grundsätzlich zwingende Voraussetzung einer erfolgreichen Kündigung noch nicht recht angekommen. Diese in § 167 Abs. 2 SGB IX dem Arbeitgeber auferlegte sozialrechtliche Verpflichtung, nach längerer Krankheit des Arbeitnehmers mit diesem ein ergebnisoffenes Verfahren zur Klärung aller Möglichkeiten… Continue Reading „BEM x 2“ – eine böse Falle für Arbeitgeber!

Fürsorgepflicht und Eigenverantwortung im Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht

Ein durchaus pikanter Kündigungsschutz-Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht Köln drehte sich in erster Linie um die außerordentliche Kündigung einer früheren Justiziarin des Erzbistums durch dasselbe. (Sie gewann übrigens – bezüglich der Kündigung. ) Im Rahmen dieses Prozesses hatte die gekündigte Arbeitnehmerin vom Arbeitgeber 50.000 € Schmerzensgeld eingeklagt, unter anderem mit der Argumentation, sie habe über Jahre… Continue Reading Fürsorgepflicht und Eigenverantwortung im Arbeitsverhältnis