Maskenverweigerung im Arbeitsverhältnis – rechtliche Folgen?

Arbeitsrecht

Arbeitgeber haben in der Corona-Situation zumindest nach Gesetz und Rechtsprechung Schutzpflichten für die Gesundheit ihrer Mitarbeiter.Die Anweisung an die Mitarbeiter, deshalb Masken zu tragen, ist nur eine von vielen derzeit üblichen Vorsorgemaßnahmen zu Gunsten der Gesundheit und des Offenhaltens der Unternehmen.Was ist aber, wenn der Arbeitnehmer dies nicht will?Im Einzelfall mag es medizinische Gründe dafür… Continue Reading Maskenverweigerung im Arbeitsverhältnis – rechtliche Folgen?

Corona-Impfpflichten im Arbeitsverhältnis? Kündigungsrisiken bei Verweigerung?

Arbeitsrecht

Der Zeitpunkt rückt näher, an dem wesentliche Teile unserer deutschen Bevölkerung oder zumindest bestimmte Personen- und Berufsgruppen die Möglichkeit zu einer Corona-Impfung erhalten werden. Arbeitgeber stehen sich daher derzeit die Frage, ob sie die Möglichkeit haben, auf gesetzlicher und/oder arbeitsvertraglicher Grundlage von Ihren Mitarbeitern zu verlangen, dass diese sich impfen lassen. Zunächst ist festzustellen, dass… Continue Reading Corona-Impfpflichten im Arbeitsverhältnis? Kündigungsrisiken bei Verweigerung?

Arbeitsrechtliche Regulierung von Schlachtbetrieben und Metzgereien

Arbeitsrecht

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet im Rahmen von Eil- Anträgen gegen die Fleischindustrie!Ein neues Gesetz für verbesserte Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie kann wie vom Gesetzgeber geplante neuen Jahr in Kraft treten.Es soll vor allem Ausbeutung und riskante Arbeitsbedingungen in deutschen Schlachthöfen verhindern und verbietet den Einsatz von Subunternehmen mit osteuropäischen Billiglohn-Arbeitern.Daneben sind auch, einheitliche Kontrollstandards und die… Continue Reading Arbeitsrechtliche Regulierung von Schlachtbetrieben und Metzgereien

Brave new world oder: „Dann nehmen wir halt einen Keylogger ….“

Arbeitsrecht

Home Office boomt und damit natürlich auch die Nutzung von Kommunikationstools wie Zoom, Teams, Slack  etc. Schon durch deren Nutzung  fühlen sich viele  Arbeitnehmer  stärker überwacht als bisher. Vielen Arbeitgebern und Vorgesetzten reicht dies aber nicht – angeblich boomt auch der Absatz von weitergehender Überwachungssoftware, um Arbeitgebern die Möglichkeit zu geben, Präsenz und erbrachte Leistungen… Continue Reading Brave new world oder: „Dann nehmen wir halt einen Keylogger ….“

„Ugah, Ugah“ oder : Menschenwürde gegen Meinungsfreiheit

Arbeitsrecht

Mancher muss bis  vor’s Bundesverfassungsgericht, bis er endgültig gesagt bekommt, was Sache ist. So geschah es einem Betriebsratsmitglied eines Arbeitgebers, der im Rahmen einer verbalen Auseinandersetzung einen schwarzen Kollegen mit den Affenlauten „Ugah; Ugah“ ansprach und – nach einer vorherigen Abmahnung wegen eines ähnlichen Falls – vom Arbeitgeber deshalb gekündigt wurde. Er verlor den von… Continue Reading „Ugah, Ugah“ oder : Menschenwürde gegen Meinungsfreiheit

„Ghosting“ für Arbeitnehmer

Arbeitsrecht

Wenn man den einschlägigen Zeitschriften Glauben schenken kann, ist „Ghosting“ (also das ohne Vorankündigung erfolgt die komplette Abbrechen einer Beziehung mit nachträglicher Blockade von Gesprächsversuchen…) im Sozialleben auf dem Vormarsch. Anscheinend auch in Arbeitsverhältnissen, und zwar dergestalt, dass Bewerber ohne Absage zu Bewerbungsterminen Nichterscheinen oder sogar dergestalt, dass sie zu Beginn des Arbeitsverhältnisses wegbleiben. Letzteres… Continue Reading „Ghosting“ für Arbeitnehmer

Fragen und Antworten für Arbeitnehmer zur aktuellen Corona-Situation

Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht wurde – wie unsere restliche Gesellschaft – von der Corona-Krise kalt erwischt: So etwas gab es noch nie…. Daher ist es für alle Beteiligten von besonderer Bedeutung, Antworten für einige anstehende Fragen zu bekommen. Berücksichtigen Sie als Arbeitnehmer bitte, dass wir in Anbetracht der Kürze der Situation noch so gut wie keine Entscheidungen… Continue Reading Fragen und Antworten für Arbeitnehmer zur aktuellen Corona-Situation

Betriebsbedingte Kündigungen und dauerhafte Beschäftigung von Leiharbeitnehmern

Arbeitsrecht

Eine neue Entscheidung des LAG Köln Eine, in der derzeitigen wirtschaftlichen Krisensituationen, nicht unerhebliche Entscheidung bezüglich der Frage der Berechtigung von betriebsbedingten Kündigungen hat das LAG Köln mit Urteil vom 02.09.2020 (Az. 5 Sa 14/20) getroffen. Hintergrund war eine Kündigung eines Automobilzulieferers wegen betriebsbedingten Gründen gegenüber einem Stamm-Arbeitnehmer. Die Besonderheit des Falles war, dass der… Continue Reading Betriebsbedingte Kündigungen und dauerhafte Beschäftigung von Leiharbeitnehmern

Risiken für Unternehmen bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld

Arbeitsrecht, Strafrecht

Risiken für Unternehmen bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld oder: „Ich bin lieber Fußballspieler als Fußball“ Die Notwendigkeit zur Beantragung von Kurzarbeitergeld im Rahmen der Coronakrise brach – der Dynamik des Sachverhalts entsprechend-  sehr kurzfristig über die Unternehmen und Behörden ein. Entscheidungen der zuständigen Behörden über die Gewährung von Kurzarbeitergeld erfolgten als vorläufige Entscheidungen gemäß §… Continue Reading Risiken für Unternehmen bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld