Dieser Satz stammt von einem römischen Kaiser, der für die Einführung einer Toilettensteuer kritisiert worden war.In leicht abgewandelter Form scheint das Bundesarbeitsgericht dem zu folgen. Nämlich bei der Frage, ob Arbeitgeber Ihrem Arbeitnehmer die Zeit zum Duschen nach der Arbeit vergüten müssen, ob die Duschzeit also zu vergütende Arbeitszeit darstellt.Das Bundesarbeitsgericht hat hierbei entschieden, dass… Continue Reading Geld stinkt nicht!
Auf Seiten des abzuwerbenden Arbeitnehmers sind zunächst dessen arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen von Bedeutung. Dies gilt insbesondere bezüglich der Kündigungsfrist, die der Arbeitnehmer einhalten muss. Häufig kommen zur Umgehung dieses Problems arbeitnehmerseitige fristlose Kündigung, die aber meistens unberechtigt ausgesprochen werden. Weitere Probleme sind beispielsweise Arbeitgeberdarlehen, Vertragsstrafen nachvertragliche Wettbewerbsverbote und bei Nichteinhaltung der Kündigungsfrist auch vertragliche Wettbewerbsverbote. Auf… Continue Reading Das Abwerben von Arbeitnehmern von der Konkurrenz als Mittel gegen den Fachkräftemangel?
Wird ein Arbeitnehmer fristlos gekündigt und hält diese fristlose Kündigung bei einem späteren Arbeitsgerichtsprozess nicht, stellt sich immer die Frage nach dem Lohn für die Zwischenzeit. Nach dem Gesetz liegt der Schwarze Peter erst mal beim Arbeitgeber: Im Regelfall muss der den Lohn nachzahlen, es sei denn, der Arbeitgeber kann nachweisen, dass der Arbeitnehmer eine… Continue Reading Annahmeverzugslohn nach Kündigung und Pflichten des Arbeitnehmers
Seit dem 1. April 2024 ist der Besitz von bis zu 25 g Cannabis für den persönlichen Gebrauch zulässig. Bereits vor diesem Tag war Cannabiskonsum nach den vorliegenden offiziellen Zahlen ein Massen-Phänomen. Die Neuregelung wird für eine weitere Verbreitung des Konsums sorgen. Wer nun aber als Arbeitnehmer meint, diese gesetzliche Neuregelung sei auch im Zusammenhang… Continue Reading Cannabis-Legalisierung und arbeitsrechtliche Folgen
Eine typische Situation in arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzprozessen ist, dass der Prozess über das streitige Ende des Arbeitsverhältnisses (durch eine streitige Kündigung hinaus) anhält. Wird der Arbeitnehmer dann in dieser Phase nicht weiter beschäftigt, hat er grundsätzlich einen Anspruch auf Lohnzahlung nach § 615 BGB, anderweitig erzielte Verdienstes sind allerdings anzurechnen. Unterlässt der Arbeitnehmer böswillig das Erzielen… Continue Reading Übernahme von unentgeltlicher Geschäftsführertätigkeit gegen Gesellschaftsanteil als böswilliges Unterlassen anderweitigen Verdiensts
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich jüngst mit folgender Situation auseinanderzusetzen: Ein Betriebsrat hatte gegenüber dem Arbeitgeber die Übernahme von Kosten der Tätigkeit des Betriebsrats in Form einer Drittrechnung geltend gemacht. Der Arbeitgeber bezahlte und kam im Nachhinein zu der Ansicht, er habe zu Unrecht bezahlt. Die Kosten seien nicht erforderlich gewesen und deshalb sei er nicht… Continue Reading Rückforderung durch den Arbeitgeber bezahlter Betriebsratskosten
Wie schnell die Formulierung einer Stellenanzeige schieflaufen kann, zeigt ein Urteil des Arbeitsgerichts Heilbronn vom 18.1.2024, Az. 8 Ca 191/23. Ein international agierender Sportartikelhändler hatte eine Stelle als „ Manager Corporate Communication“ ausgeschrieben. Beworben hatte er diese in einer Stellenanzeige mit der Formulierung „Als Digital Native“ fühlst du dich in der Welt der Social Media,… Continue Reading „Digital Natives“ sind gefährlich – zumindest in Stellenausschreibungen!
Das gesetzliche Krankenkassen Druck machen sollen, wenn Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge nicht zahlen, ist grundsätzlich o. k. – schließlich will jeder gesetzlich Versicherte, dass die Krankenkasse in der Lage ist, seine dringende Herz-OP zu bezahlen. Trotzdem übertreiben Krankenkassen im Einzelfall bei der Beitreibung. Ein Klassiker ist dabei eine sehr frühe Insolvenzantragstellung. Da die Insolvenzantragstellung letztendlich eine… Continue Reading Insolvenzantrag durch gesetzliche Krankenkasse: Wann ist zu früh?
Ist ein Arbeitgeber der Ansicht, der Arbeitnehmer habe in seiner Arbeitszeit ganz oder anteilig vertragswidrig nicht gearbeitet und nimmt er aus diesem Grunde Lohnkürzungen vor, stellt sich im folgenden Zahlungsprozess vor dem Arbeitsgericht immer wieder die Frage, wer denn bezüglich der angenommenen nicht Arbeit was beweisen müsse.Die Rechtsprechung geht im Allgemeinen davon aus, dass zunächst… Continue Reading Wer muss beweisen, ob der Arbeitnehmer im Home-Office gearbeitet hat oder nicht?
Es nähert sich die Zeit der Weihnachtsfeiern. Und damit mal wieder die Feststellung, dass man bei Weihnachtsfeiern als Arbeitgeber ziemlich viel falsch machen kann.Daher ein kurzer Überblick über typische Stolperfallen rechtlicher Art rund um die Weihnachtsfeier (Ja! Die gibt es, und zum Teil geht das die Gerichtsinstanzen hoch, dass man es nicht recht glauben will… Continue Reading „Glühwein und Arbeitsrecht …“