Von Katzenfotos und fristlosen Kündigungen

Arbeitsrecht

Putzige Katzenfotos sind allgegenwärtig, auf Kaffeetassen, im Internet, in Social Media. Neu ist allerdings, dass sich die Arbeitsgerichtsbarkeit mit Katzenfotos beschäftigen muss. Hintergrund war ein Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht Bocholt (Urteil vom 24.7.2025, Az. 1 Ca 459/25). Ein Tierheim hatte einen langjährigen Leiter fristlos gekündigt, weil es diesen verdächtigte, Fotos (die für eine Vermittlung notwendig… Continue Reading Von Katzenfotos und fristlosen Kündigungen

KI-Nutzung im Arbeitsverhältnis und Regelungen im Arbeitsvertrag

Arbeitsrecht

Die KI-Nutzung ist zwischenzeitlich in der Arbeitswelt angekommen und wird daraus nicht mehr wegzudenken sein. Da Mitarbeiter zwischenzeitlich eigeninitiativ festgestellt haben, dass manche Arbeiten einfach schneller und besser gehen, wenn man KI nutzt, geschieht dies auch ohne Anweisung und Schulung durch den Arbeitgeber und dann auch ohne jegliche arbeitsvertragliche Regelung dieser Nutzung. Geht etwas schief… Continue Reading KI-Nutzung im Arbeitsverhältnis und Regelungen im Arbeitsvertrag

Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen Abfindung im Kündigungsrechtsstreit

Arbeitsrecht

Eine Kündigungsschutzklage wird vom Arbeitnehmer formal mit dem Ziel erhoben, festzustellen, dass die ausgesprochene Kündigung nicht wirksam ist. Weil damit den Interessen der Beteiligten selten gedient ist, endet das Ganze meist mit einer Abfindung im Vergleichswege. Was passiert aber, wenn der Arbeitgeber keine Abfindung zahlen will und damit “droht“, das Arbeitsverhältnis einfach fortzuführen, wenn die… Continue Reading Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen Abfindung im Kündigungsrechtsstreit

Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bei durch den Arbeitnehmer selbstverschuldeten Risiken

Arbeitsrecht

Immer wieder melden sich Arbeitnehmer krank, wenn sie sich aufgrund vorhergegangenen privaten Tuns verletzt haben und deshalb arbeitsunfähig sind. Selbstverständlich gehen sie dabei im Regelfall davon aus, dass der Lohn weiterzuzahlen ist.Dass diese Grundsituation Arbeitgebern ein Dorn im Auge ist, ist nachvollziehbar. Allerdings machen Gesetz und Rechtsprechung Ihnen hierbei das Leben schwer.Die gesetzliche Regelung in… Continue Reading Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bei durch den Arbeitnehmer selbstverschuldeten Risiken

Ja! Nein! Doch! Vielleicht?

Arbeitsrecht

Die ersten 6 Monate eines Arbeitsverhältnisses muss der neue Arbeitnehmer erst mal überstehen. Kein Kündigungsschutz (auch im nicht-Kleinbetrieb!), kurze Kündigungsfrist in der Probezeit etc. – Natürlich steht der Arbeitnehmer hier etwas unter Spannung!Umso schöner, wenn vor Ablauf der Probezeit der Arbeitgeber die Spannung auflöst und mitteilt, “man werde natürlich übernommen“. So geschehen in einem Fall,… Continue Reading Ja! Nein! Doch! Vielleicht?

Der nachgeholte Betriebsratsbeschluss oder: Funktioniert das eigentlich immer?

Arbeitsrecht

Ein Betriebsrat beschloss aufgrund von Querelen mit dem Arbeitgeber, ein gerichtliches Verfahren einzuleiten und beauftragte eine Rechtsanwaltskanzlei mit der Durchführung dieses Verfahrens. Bedauerlicherweise war der Beauftragungsbeschluß des Betriebsrats suboptimal zustandegekommen.. Wegen einer Abwesenheit eines Mitglieds des Betriebsrats war es zum Nachrücken eines Ersatzmitglieds gekommen. Allerdings hatte der Betriebsrat die Vorschrift des § 25 Abs. 2… Continue Reading Der nachgeholte Betriebsratsbeschluss oder: Funktioniert das eigentlich immer?

Nachträgliche Kündigung einer Home-Office-Erlaubnis oder: Der Teufel steckt im Detail!

Arbeitsrecht

Ein Arbeitnehmer hatte von seinem Arbeitgeber eine unbefristete Erlaubnis zur Erbringung seiner Tätigkeit im Home-Office, zugleich aber in seinem Arbeitsvertrag eine Klausel, wonach sich sein Einsatzort projektabhängig auf ganz Deutschland erstrecke.Der eigentliche ursprüngliche Tätigkeitsort/Betriebsstandort wurde geschlossen und offensichtlich wollte der Arbeitgeber auch diesen Arbeitnehmer loswerden. Er versetzte daher den Arbeitnehmer mit Recht kurzer Frist an… Continue Reading Nachträgliche Kündigung einer Home-Office-Erlaubnis oder: Der Teufel steckt im Detail!

Überstundenzuschläge für Teilzeit-Mitarbeiter

Arbeitsrecht

Die Pflicht zur Zahlung von Überstundenzuschlägen wird häufig in Arbeitsverträgen geregelt.Das führt häufig dazu, dass Arbeitgeber versuchen, auch bei gleichen Tätigkeiten verschiedene Arbeitnehmergruppen unterschiedlich zu behandeln. So war es in dem Fall des Urteils des Bundesarbeitsgericht Az. 8 AZR 370/20 vom 5.12.2024 auch.Im konkreten Fall ging es um eine Mitarbeiterin, die mit 40 % teilzeitig… Continue Reading Überstundenzuschläge für Teilzeit-Mitarbeiter

Wettbewerbsrechtliche Grenzen des Abwerbens von Arbeitnehmern von Konkurrenten

Arbeitsrecht

In Zeiten des Fachkräftemangel schielen Unternehmer und Personalleiter gezwungenermaßen verschärft auf die Mitarbeiter von insbesondere lokalen Konkurrenten. Diese kennen oft  nicht nur die Branche, sondern oft auch die Kunden, Abläufe und Betriebsgeheimnisse des Alt-Arbeitgebers. Sie sind oft die einzigen am Markt, oft schon vor Ort und brauchen weniger Aufwand, sie einzuarbeiten. Folglich werden Abwerbeversuche inzwischen… Continue Reading Wettbewerbsrechtliche Grenzen des Abwerbens von Arbeitnehmern von Konkurrenten

Geplanter Arbeitsplatzwechsel und lange Kündigungsfristen – ein Überblick

Arbeitsrecht

Wenn man als Arbeitnehmer den Arbeitsplatz wechseln will, macht es zunächst Sinn, sehr genau abzuklären, welche ordentliche Kündigungsfrist man denn hat.Lange Kündigungsfristen gelten für Arbeitnehmer– das zunächst als gute Botschaft – nicht automatisch. Die gesetzliche ordentliche Kündigungsfrist für Arbeitnehmer ist – gilt nichts Besonderes aufgrund Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag – auch nach langen Arbeitsverhältnissen erstaunlich kurz,… Continue Reading Geplanter Arbeitsplatzwechsel und lange Kündigungsfristen – ein Überblick