„Buddy Punching“ – Klingt irgendwie putzig, ist aber oft ein außerordentlicher Kündigungsgrund ….. „Ich muss schon mal los, etwas einkaufen. Steckst du nachher, wenn Du auch gehst, meine Stempelkarte mit in den Automaten?“ Klingt auf den ersten Blick unverfänglich, das sogenannte „Buddy Punching“ ( Oder etwas prosaischer : Ausstempeln anstelle des abwesenden/bereits gegangenen Kollegen). Nur:… Continue Reading „Buddy Punching“
Ein üblicher Streit und eine neue Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Ein Arbeitnehmer war seit den Betriebsratswahlen 2006 Vorsitzender Betrieb des Betriebsrats und aufgrund der Größe des Unternehmens und der gesetzlichen Vorgaben von seiner beruflichen Tätigkeit freigestellt. In 2016 trat er an den Arbeitgeber heran und forderte eine höhere Vergütung. Er argumentierte, dass er für den hypothetischen… Continue Reading „Wäre ich nicht Betriebsratsvorsitzender geworden, wäre ich schon lange führender Mitarbeiter – ich will mehr Geld!“
Immer wieder stehen Arbeitnehmer vor der Situation, dass sie vor Beginn eines vom Arbeitgeber genehmigten und beim Reiseveranstalter gebuchten Urlaubs krank werden. Also stellt sich die Frage, ob der Arbeitnehmer während einer Krankschreibung verreisen darf. Letztlich ist es eine Einzelfall Frage: Abhängig von Krankheit und Urlaub (z.B. bei Kuren und Erholungsurlaub) kann es sein, dass… Continue Reading Trotz Krankschreibung in den Urlaub?
Ein Arbeitnehmer kündigte sein Arbeitsverhältnis gegenüber dem Arbeitgeber und wollte in der Folge Arbeitslosengeld. Der Nachfrage der Agentur für Arbeit nach dem Grund der Kündigung hielt er entgegen, er habe sich mit dem Arbeitgeber nicht mehr identifizieren können und es bestünden wichtige Gründe für seine Kündigung. Allerdings lasse eine Vertraulichkeitsvereinbarung mit dem Arbeitgeber nicht zu,… Continue Reading Sperrzeit beim Arbeitslosengeld wegen Eigenkündigung des Arbeitnehmers und arbeitsvertragliche Geheimhaltungsvereinbarungen
Zur Durchsetzung arbeitsrechtlicher Interessen werden von beiden Parteien arbeitsrechtlicher Auseinandersetzungen oft Umwege gegangen. Themen, die auf den ersten Blick miteinander nicht recht etwas zu tun haben, werden miteinander in Verbindung gebracht, um bestimmte Ziele zu erreichen. Eine neue Variante dieser alten Vorgehensweise ist das Vorgehen von Arbeitnehmern und Arbeitnehmeranwälten, datenschutzrechtlicher Auskunftsansprüche gegen den Arbeitgeber ins… Continue Reading Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch und Kündigungs-Abfindung?
Risiko für den Arbeitnehmer bei Nichteinreichung oder nicht rechtzeitiger Einreichung einer Kündigungsschutzklage Ein Klassiker im Arbeitsrecht ist die zu kurze Kündigungsfrist bei einer fristgebundenen Kündigung durch den Arbeitgeber.Die Gründe dafür, dass Arbeitgeber zu kurze Kündigungsfristen wählen, sind vielfältig – Nichtberücksichtigung früherer Arbeitsverhältnisse mit Betriebsübergang, falsche Fristberechnung,Nichtberücksichtigung der gesetzlichen Verlängerungen der Kündigungsfristen gemäß § 622 Abs.… Continue Reading Zu kurze Kündigungsfrist bei Arbeitgeberkündigung
Eine Privatschule in Bayern erbrachte den Sportunterricht für ihre Schülerinnen und Schüler nach Geschlechtern getrennt. Für den Sportunterricht der Mädchen suchte sie eine Lehrerin und bewarb diese als „Fachlehrerin Sport (w) “. Eine männliche Sportlehrkraft bewarb sich und wurde abgelehnt und klagte in der Folge auf Entschädigung wegen Diskriminierung gemäß § 15 Abs. 2 AGG.… Continue Reading Nichtberücksichtigung eines männlichen Sportlehrers bei Ausschreibung einer „Fachlehrerin Sport“ für geschlechtergetrennten Sportunterricht – Diskriminierung gem. § 8 I AGG?
Das Bundesarbeitsgericht hatte mit dem Urteil vom 28.11.2019, Az. 8 AZR 125/18 über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Ein Arbeitnehmer nahm seinen Arbeitgeber auf Fahrtkostenersatz für 32 Fahrten von Hessen nach Sachsen mit insgesamt 15.540 km bei einer Fahrtkostenpauschale pro Kilometer von 0,30 € in Anspruch, also mit einem Betrag von 4662 €. Hintergrund war eine… Continue Reading Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers nach ungerechtfertigter Versetzung
Seit der Insolvenzrechtsreform in 2017 findet sich in der für Steuerbehörden, gesetzliche Krankenkassen, Lieferanten etc. gefährlichsten Anspruchsgrundlage des Insolvenzanfechtungsrechts, der „Vorsatzanfechtung gemäß § 133 InsO“, eine neue Beweis Lastenregelung. Sie lautet wie folgt: „ Hat der andere Teil mit dem Schuldner eine Zahlungsvereinbarung getroffen oder diesem in sonstiger Weise eine Zahlungserleichterung gewährt, wird vermutet, dass… Continue Reading Zur gesetzlichen Bedeutung des §§ 133 Abs. 3 S. 2 InsO in der Vorsatzsanfechtung – der Bundesgerichtshof spricht!
mit Rechtsanwalt Klaus Maier und IHK-Justiziar Wolf-Dieter Bauer. Mit diesem Podcast wollen wir uns mit zwei für Unternehmer wichtigen Themen widmen, nämlich erstens der Frage von Insolvenzantragspflichten von Unternehmen in der Corona-Krise, und zweitens der Frage von strafrechtlichen Risiken für Unternehmer und Geschäftsführer … in der Corona-Krise und von korrespondierenden Haftungsansprüchen. Den Podcast können Sie hier… Continue Reading Podcast zum Thema Insolvenzantragspflichten in der Corona-Krise und strafrechtlichen Risiken für Unternehmer und Geschäftsführer