Unwirksame Rückzahlungsklausel bei Ausbildungskosten im Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht

Ein Dauerbrenner vor den Arbeitsgerichten ist die Frage, ob arbeitsvertragliche Klauseln zu einer Rückzahlung von Ausbildungskosten durch den Arbeitnehmer wirksam sind.Solche Vereinbarungen werden typischerweise vom Arbeitgeber vorgelegt und müssen bezüglich ihrer Inhalte den gesetzlichen Vorgaben des § 307 I BGB genügen, d.h., sie dürfen insbesondere den Arbeitnehmer nicht unangemessen benachteiligen.Dabei ist die mit einer Rückzahlungsklausel… Continue Reading Unwirksame Rückzahlungsklausel bei Ausbildungskosten im Arbeitsverhältnis

Wie weit darf der Arbeitgeber das Privatleben des Arbeitnehmers vertraglich regeln?

Arbeitsrecht

„Dienst ist Dienst und Schnaps ist Schnaps“? Oder: Wie weit darf der Arbeitgeber das Privatleben des Arbeitnehmers vertraglich regeln? Arbeitgeber versuchen aus diversen Gründen immer wieder, das Privatleben Ihres Arbeitnehmers zu regeln. Dahinter stecken zum Teil berechtigte Interessen, zum Teil aber auch einseitige finanzielle, ideologische oder sonstige.Deshalb ist eine rechtliche Abgrenzung rechtmäßiger und rechtswidriger Versuche… Continue Reading Wie weit darf der Arbeitgeber das Privatleben des Arbeitnehmers vertraglich regeln?

„Urlaub mit schulpflichtigen Kindern – und was sagt das Arbeitsrecht?“

Arbeitsrecht

Irgendwann – meist zu Beginn eines Kalenderjahres, manchmal schon Ende des Vorjahres – beginnt in den Betrieben das jährliche Hauen und Stechen um die Möglichkeit, in den Schulferien Urlaub zu machen.Eltern mit schulpflichtigen Kindern können nur in dieser Phase mit ihren Kindern Urlaub machen. Die Folge: Interessenkonflikte zwischen Arbeitnehmern, die faktisch an diese Urlaubszeit gebunden… Continue Reading „Urlaub mit schulpflichtigen Kindern – und was sagt das Arbeitsrecht?“

Der bereits zugesagte Arbeitsvertrag und die nachfolgende Schwangerschaft

Arbeitsrecht

In der arbeitsrechtlichen Praxis kommt es immer wieder zu Sachverhalten, bei denen Bewerberinnen um Arbeitsplätze zunächst Arbeitsverträge zugesagt worden, um dann, nach späterer Kenntnis des Arbeitgebers von einer Schwangerschaft der Bewerberin, diese Zusage wieder „einzukassieren“. Oft geschieht dies seitens des Arbeitgebers ohne Unrechtsbewusstsein. Dabei kann – je nach Beweisbarkeit und Situation im Einzelfall – das… Continue Reading Der bereits zugesagte Arbeitsvertrag und die nachfolgende Schwangerschaft

Was man in der Krise des Arbeitgebers besser nicht tun sollte

Arbeitsrecht

Das Landesarbeitsgericht Köln hat mit dem Urteil Az. 6 Sa 157/18 vom 6.12.2000 18:00 Uhr folgenden Fall zu entscheiden gehabt: Ein Großhandel für Feinkost hatte einen Lkw-Fahrer beschäftigt, der Barzahlungen der Kunden für die jeweils ausgelieferten Bestellungen entgegenzunehmen und an die Arbeitgeberin abzuführen hatte. Der Arbeitgeber geriet finanziell in die Krise und wurde zahlungsunfähig. Lohn… Continue Reading Was man in der Krise des Arbeitgebers besser nicht tun sollte

Arbeits-Rechtsschutz: Warum sie wichtig ist!

Arbeitsrecht

Selbst in erfolgsgewohnten Wirtschaftsregionen findet man in der lokalen Presse derzeit Warnungen, dass demnächst vermehrt mit Jobabbau zu rechnen ist.Die Unternehmen versuchen zwar, die Mitarbeiter und insbesondere geschätzte Facharbeiter zu halten und vorab andere Maßnahmen vorzuziehen.Trotzdem ist jetzt ein richtiger Zeitpunkt, darüber nachzudenken, ob man als Arbeitnehmer sich nicht doch sehr kurzfristig einer Arbeitsrechtsschutzversicherung zulegen… Continue Reading Arbeits-Rechtsschutz: Warum sie wichtig ist!

Insolvenzanfechtungsrisiken durch Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren

Insolvenzanfechtung

Wenn man gegen einen anderen eine Forderung hat und  der geht in Insolvenz, darf man nie nicht weiter verklagen oder gegen ihn Zwangs vollstrecken, auch wenn man schon ein Zahlungstitel hat. Man muss im eröffneten Insolvenzverfahren die Forderung anmelden, wenn man als Gläubiger an einer späteren Verteilung von Quoten Anteil haben will. Die Forderungsanmeldung ist… Continue Reading Insolvenzanfechtungsrisiken durch Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren

Vom Sinn und Unsinn des „Die Sau-Rauslassens“ gegenüber säumigen Schuldner oder: Unnötig erhöhte Insolvenzanfechtungs- Risiken!

Insolvenzanfechtung

Stellen Sie sich vor, Ihr Kunde zahlt nicht. ( Frechheit! Sie haben ordnungsgemäß geliefert.)Und dann vertröstet und ver …..  der Sie immer wieder und Sie werden wütender und wütender. Was liegt näher, als mündlich oder schriftlich „die Sau rauszulassen“ und ihm die Bosheit seines Tuns noch einmal dezidiert vor Augen zu führen, mit entstehenden Kosten… Continue Reading Vom Sinn und Unsinn des „Die Sau-Rauslassens“ gegenüber säumigen Schuldner oder: Unnötig erhöhte Insolvenzanfechtungs- Risiken!

Unwirksamkeit und Widerruf von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen

Arbeitsrecht

Die Frage der Möglichkeit der nachträglichen Beseitigung von Aufhebungsverträgen, die zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossen worden, ist ein arbeitsrechtlicher Dauerbrenner. Hintergrund ist, dass oft Aufhebungsverträge geschlossen werden, bevor der Arbeitnehmer realisiert, welche Rechtsposition der sich damit abschneidet oder bevor er realisiert, welche Rechtsfolgen in Bezug auf Sperren von Arbeitslosengeld nachfolgen. Die Möglichkeiten von Arbeitnehmern, nach… Continue Reading Unwirksamkeit und Widerruf von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen

Inhouse-Schulungen wegen Insolvenzanfechtungsrisiken?

Insolvenzanfechtung, Insolvenzrecht

Ein Insolvenzverwalter hat Sie oder einen befreundeten Unternehmer wegen früherer Zahlungen von Kunden auf Rückzahlung von Kundengeldern in Anspruch genommen? Sie wissen nicht, ob sich das nicht wiederholen kann bzw. in welcher möglichen Höhe? Sie wissen nicht, welche Maßnahmen in Ihrem Unternehmen zur Vermeidung einer Wiederholung solcher Vorfälle sinnvoll sind? Hier hilft eine konkrete Überprüfung… Continue Reading Inhouse-Schulungen wegen Insolvenzanfechtungsrisiken?