Fristlose Kündigung des Arbeitnehmers: Auch kuriose außerordentliche Kündigungsgründe können greifen!

Arbeitsrecht

Es gibt für fristlose Kündigungen eines Arbeitsvertrags gegenüber Arbeitnehmern einen – sagen wir mal – üblichen Katalog von wichtigen Kündigungsgründen, die natürlich alle im Einzelfall einer Überprüfung bedürfen (Diebstähle, Unterschlagungen, körperliche Angriffe, Selbstbeurlaubung.….) Ein Lagerist aus dem Bereich Siegburg musste nun feststellen, dass das Gesetz die fristlose Kündigung allerdings nicht zwingend auf solche übliche Kündigungsgründe… Continue Reading Fristlose Kündigung des Arbeitnehmers: Auch kuriose außerordentliche Kündigungsgründe können greifen!

Fortbildungen als Fachanwalt für Insolvenzrecht

Insolvenzrecht

Rechtsanwalt Klaus Maier hat am 12.02.2021 im Rahmen seiner Fortbildungsverpflichtung als Fachanwalt für Insolvenzrecht am Onlineseminar “ update Insolvenzanfechtungsrecht“ von Herrn Professor Markus Gehrlein (früherer Richter am IX Senat des Bundesgerichtshofs – Insolvenzsenat) teilgenommen. Rechtsanwalt Klaus Maier hat am 18. und 19. Februar 2021 im Rahmen seiner Fortbildungsverpflichtung als Fachanwalt für Insolvenzrecht an einer zweitägigen… Continue Reading Fortbildungen als Fachanwalt für Insolvenzrecht

„Wenn Du es eilig hast, handle bitte auch so – sonst kann ich dich nicht ernst nehmen!“

Allgemein

Der Leser dieses Beitrags wird sich fragen, wer in welcher Situation welchem Gesprächspartner gegenüber diesen fast schon etwas säuerlichen Satz losgelassen hat. Nein, es handelt sich nicht um eine Kommunikation zwischen Elternteil und pubertären Kinde…, sondern um einen allgemeinen Rechtsgrundsatz! Warum dies? Weil die Rechtsordnung in verschiedenen inhaltlich rechtlichen wie prozessrechtlichen Konstellationen genau so argumentiert.… Continue Reading „Wenn Du es eilig hast, handle bitte auch so – sonst kann ich dich nicht ernst nehmen!“

Kreditschädigende Bewertungen auf Plattformen und Informationsansprüche des geschädigten Unternehmers gegen den Diensteanbieter

Allgemein

Unternehmer kennen das: Plötzlich findet sich auf ihrer Bewertung bei Google + oder in sonstigen Plattformen eine wahrheitswidrige und kreditschädigende Bewertung, oft glaubt man zu wissen, wer es ist, aber die Plattform mauert, wenn man nachfragt. Oft geht es um Produkte, Dienstleistungen, oder Ähnliches, oft auch um Bewertungen von Unternehmen als Arbeitgeber, so auch in… Continue Reading Kreditschädigende Bewertungen auf Plattformen und Informationsansprüche des geschädigten Unternehmers gegen den Diensteanbieter

Rückforderung von Corona-Soforthilfen

Allgemein

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte mit Urteil vom 12.01.2021, Az. 20 K4706/20 über die Geltendmachung einer Rückforderung einer Corona-Soforthilfe von 9000 € durch die Bezirksregierung Düsseldorf zu entscheiden. Hintergrund war, dass Corona-Soforthilfen nach den Vergabe-Voraussetzungen nur dann zu vergeben sind, wenn ein Unternehmen aufgrund von Liquiditätsengpässen infolge der Coronakrise in ihrer Existenz bedroht waren. Das bedeutete,… Continue Reading Rückforderung von Corona-Soforthilfen

Unerlaubte Videoüberwachung von Mitarbeitern: „, Ach, das ist doch nur Arbeitsrecht?“

Arbeitsrecht

Die Fragen der Rechtmäßigkeit von Videoüberwachungen von Mitarbeitern ist in arbeitsrechtlichen Prozessen inzwischen fast ein Klassiker – hier kommen insbesondere Themen rund um so genannte Beweisverwertungsverbote und deren Reichweite sowie inzwischen auch Schmerzensgelder von Arbeitnehmern auf den Tisch. Dass das nicht alles ist, zeigt der Fall eines bekannten online-Elektronikhändlers, der gerade laut der Datenschutzbeauftragten Niedersachsens… Continue Reading Unerlaubte Videoüberwachung von Mitarbeitern: „, Ach, das ist doch nur Arbeitsrecht?“

Erhöhungen des gesetzlichen Mindestlohns

Arbeitsrecht

Eine der wesentlichen Änderungen im deutschen Arbeitsrechts zum Jahreswechsel ist eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns.Hierbei wird zum 01.01.2021 der gesetzliche Mindestlohn pro tatsächlich geleistete Arbeitsstunden auf brutto 9,50 € und ab dem 01.07 2021 auf brutto 9,60 € angehoben.Es steht zu erwarten, dass einzelne Arbeitgeber bewusst oder unbewusst diese Erhöhungen nicht nachvollziehen werden, sondern bisherige… Continue Reading Erhöhungen des gesetzlichen Mindestlohns

Maskenverweigerung im Arbeitsverhältnis – rechtliche Folgen?

Arbeitsrecht

Arbeitgeber haben in der Corona-Situation zumindest nach Gesetz und Rechtsprechung Schutzpflichten für die Gesundheit ihrer Mitarbeiter.Die Anweisung an die Mitarbeiter, deshalb Masken zu tragen, ist nur eine von vielen derzeit üblichen Vorsorgemaßnahmen zu Gunsten der Gesundheit und des Offenhaltens der Unternehmen.Was ist aber, wenn der Arbeitnehmer dies nicht will?Im Einzelfall mag es medizinische Gründe dafür… Continue Reading Maskenverweigerung im Arbeitsverhältnis – rechtliche Folgen?

Erhöhungen der Beiträge für private Krankenversicherungen unwirksam – der Bundesgerichtshof spricht ein Machtwort in Sachen AXA!

Allgemein

Millionen von Kunden der privaten Krankenversicherungen ächzen seit Jahren unter immer wiederkehrenden drastischen Beitragserhöhungen. Immer wieder landen versuche der Versicherer, Beiträge zu erhöhen, auch vor Gerichten. Der Bundesgerichtshof hat nun mit Urteil vom 16.12.2020 bezüglich der AXA-Versicherung (immerhin der zweitgrößten privaten Krankenversicherung…) Bezüglich zweier Beitragserhöhungen zum 01.01.2014 und zum 01.01.2015 ein Machtwort gesprochen und diese… Continue Reading Erhöhungen der Beiträge für private Krankenversicherungen unwirksam – der Bundesgerichtshof spricht ein Machtwort in Sachen AXA!

Corona-Impfpflichten im Arbeitsverhältnis? Kündigungsrisiken bei Verweigerung?

Arbeitsrecht

Der Zeitpunkt rückt näher, an dem wesentliche Teile unserer deutschen Bevölkerung oder zumindest bestimmte Personen- und Berufsgruppen die Möglichkeit zu einer Corona-Impfung erhalten werden. Arbeitgeber stehen sich daher derzeit die Frage, ob sie die Möglichkeit haben, auf gesetzlicher und/oder arbeitsvertraglicher Grundlage von Ihren Mitarbeitern zu verlangen, dass diese sich impfen lassen. Zunächst ist festzustellen, dass… Continue Reading Corona-Impfpflichten im Arbeitsverhältnis? Kündigungsrisiken bei Verweigerung?