Geplanter Arbeitsplatzwechsel und lange Kündigungsfristen – ein Überblick

Arbeitsrecht

Wenn man als Arbeitnehmer den Arbeitsplatz wechseln will, macht es zunächst Sinn, sehr genau abzuklären, welche ordentliche Kündigungsfrist man denn hat.Lange Kündigungsfristen gelten für Arbeitnehmer– das zunächst als gute Botschaft – nicht automatisch. Die gesetzliche ordentliche Kündigungsfrist für Arbeitnehmer ist – gilt nichts Besonderes aufgrund Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag – auch nach langen Arbeitsverhältnissen erstaunlich kurz,… Continue Reading Geplanter Arbeitsplatzwechsel und lange Kündigungsfristen – ein Überblick

Geld stinkt nicht!

Arbeitsrecht

Dieser Satz stammt von einem römischen Kaiser, der für die Einführung einer Toilettensteuer kritisiert worden war.In leicht abgewandelter Form scheint das Bundesarbeitsgericht dem zu folgen. Nämlich bei der Frage, ob Arbeitgeber Ihrem Arbeitnehmer die Zeit zum Duschen nach der Arbeit vergüten müssen, ob die Duschzeit also zu vergütende Arbeitszeit darstellt.Das Bundesarbeitsgericht hat hierbei entschieden, dass… Continue Reading Geld stinkt nicht!

Das Abwerben von Arbeitnehmern von der Konkurrenz als Mittel gegen den Fachkräftemangel?

Arbeitsrecht

Auf Seiten des abzuwerbenden Arbeitnehmers sind zunächst dessen arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen von Bedeutung. Dies gilt insbesondere bezüglich der Kündigungsfrist, die der Arbeitnehmer einhalten muss. Häufig kommen zur Umgehung dieses Problems arbeitnehmerseitige fristlose Kündigung, die aber meistens unberechtigt ausgesprochen werden. Weitere Probleme sind beispielsweise Arbeitgeberdarlehen, Vertragsstrafen nachvertragliche Wettbewerbsverbote und bei Nichteinhaltung der Kündigungsfrist auch vertragliche Wettbewerbsverbote. Auf… Continue Reading Das Abwerben von Arbeitnehmern von der Konkurrenz als Mittel gegen den Fachkräftemangel?

Annahmeverzugslohn nach Kündigung und Pflichten des Arbeitnehmers

Arbeitsrecht

Wird ein Arbeitnehmer fristlos gekündigt und hält diese fristlose Kündigung bei einem späteren Arbeitsgerichtsprozess nicht, stellt sich immer die Frage nach dem Lohn für die Zwischenzeit. Nach dem Gesetz liegt der Schwarze Peter erst mal beim Arbeitgeber: Im Regelfall muss der den Lohn nachzahlen, es sei denn, der Arbeitgeber kann nachweisen, dass der Arbeitnehmer eine… Continue Reading Annahmeverzugslohn nach Kündigung und Pflichten des Arbeitnehmers

Anträge auf Versagung der Restschuldbefreiung durch Gläubiger oder „Nicht alles klappt im Eigenbau“

Insolvenzrecht

Im Insolvenzverfahren über das Vermögen einer natürlichen Person ist die nachfolgende Restschuldbefreiung im Regelfall das wesentliche Ziel des Schuldners – und zugleich der große Ärger des Gläubigers, der Jahre nach Begründung der Forderung in aller Regel bestenfalls einen geringen Prozentsatz seiner Forderung erhält.Forderungen mit bestimmten besonders bösen Entstehungsgründen ( auf juristisch: „vorsätzlich deliktische Forderungen“) können… Continue Reading Anträge auf Versagung der Restschuldbefreiung durch Gläubiger oder „Nicht alles klappt im Eigenbau“

Cannabis-Legalisierung und arbeitsrechtliche Folgen

Arbeitsrecht

Seit dem 1. April 2024 ist der Besitz von bis zu 25 g Cannabis für den persönlichen Gebrauch zulässig. Bereits vor diesem Tag war Cannabiskonsum nach den vorliegenden offiziellen Zahlen ein Massen-Phänomen. Die Neuregelung wird für eine weitere Verbreitung des Konsums sorgen. Wer nun aber als Arbeitnehmer meint, diese gesetzliche Neuregelung sei auch im Zusammenhang… Continue Reading Cannabis-Legalisierung und arbeitsrechtliche Folgen

Übernahme von unentgeltlicher Geschäftsführertätigkeit gegen Gesellschaftsanteil als böswilliges Unterlassen anderweitigen Verdiensts

Arbeitsrecht

Eine typische Situation in arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzprozessen ist, dass der Prozess über das streitige Ende des Arbeitsverhältnisses (durch eine streitige Kündigung hinaus) anhält. Wird der Arbeitnehmer dann in dieser Phase nicht weiter beschäftigt, hat er grundsätzlich einen Anspruch auf Lohnzahlung nach § 615 BGB, anderweitig erzielte Verdienstes sind allerdings anzurechnen. Unterlässt der Arbeitnehmer böswillig das Erzielen… Continue Reading Übernahme von unentgeltlicher Geschäftsführertätigkeit gegen Gesellschaftsanteil als böswilliges Unterlassen anderweitigen Verdiensts

Rückforderung durch den Arbeitgeber bezahlter Betriebsratskosten

Arbeitsrecht

Das Bundesarbeitsgericht hatte sich jüngst mit folgender Situation auseinanderzusetzen: Ein Betriebsrat hatte gegenüber dem Arbeitgeber die Übernahme von Kosten der Tätigkeit des Betriebsrats in Form einer Drittrechnung geltend gemacht. Der Arbeitgeber bezahlte und kam im Nachhinein zu der Ansicht, er habe zu Unrecht bezahlt. Die Kosten seien nicht erforderlich gewesen und deshalb sei er nicht… Continue Reading Rückforderung durch den Arbeitgeber bezahlter Betriebsratskosten

„Digital Natives“ sind gefährlich – zumindest in Stellenausschreibungen!

Arbeitsrecht

Wie schnell die Formulierung einer Stellenanzeige schieflaufen kann, zeigt ein Urteil des Arbeitsgerichts Heilbronn vom 18.1.2024, Az. 8 Ca 191/23. Ein international agierender Sportartikelhändler hatte eine Stelle als „ Manager Corporate Communication“ ausgeschrieben. Beworben hatte er diese in einer Stellenanzeige mit der Formulierung „Als Digital Native“ fühlst du dich in der Welt der Social Media,… Continue Reading „Digital Natives“ sind gefährlich – zumindest in Stellenausschreibungen!

Insolvenzantrag durch gesetzliche Krankenkasse: Wann ist zu früh?

Arbeitsrecht

Das gesetzliche Krankenkassen Druck machen sollen, wenn Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge nicht zahlen, ist grundsätzlich o. k. – schließlich will jeder gesetzlich Versicherte, dass die Krankenkasse in der Lage ist, seine dringende Herz-OP zu bezahlen. Trotzdem übertreiben Krankenkassen im Einzelfall bei der Beitreibung. Ein Klassiker ist dabei eine sehr frühe Insolvenzantragstellung. Da die Insolvenzantragstellung letztendlich eine… Continue Reading Insolvenzantrag durch gesetzliche Krankenkasse: Wann ist zu früh?