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Einschränkungen der sachgrundlosen Befristung durch Bundesverfassungsgericht und Bundesarbeitsgericht.

ArbeitsrechtVon Klaus Maier 8. April 2021

Manche Arbeitgeber lieben Befristungen von Arbeitsverträgen und schließen – wo sie können – befristeter Arbeitsverträge mit neuen Arbeitnehmern ab. Dabei kommt es im weiteren Verlauf immer wieder zu Auseinandersetzungen über die Berechtigung der Befristung. Immer wieder Gegenstand sind dabei die Grenzen einer so genannten sachgrundlosen Befristung gemäß § 14 Abs 2 TzBfG– kein Wunder, die…

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Insolvenzantragspflichten für eingetragene Vereine in der Corona-Pandemie?

InsolvenzrechtVon Klaus Maier 4. April 2021

Haftungsrisiken für Vorstände! Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie machen auch vor eingetragenen Vereinen nicht halt: Brieftaubenzüchterverein und Sportverein… In unterschiedlicher Weise sind verschiedenste Vereine wirtschaftlich von der Corona-Pandemie betroffen: Sponsoren und Werbepartner kündigen getroffene Vereinbarungen, leisten vereinbarte Zahlungen nicht oder gehen selbst in Insolvenz Einnahmen aus einmaligen oder laufenden Veranstaltungen, aus Vereins Gaststätten Vereinsgaststätten… fallen…

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Schwerwiegend verkalkuliert: Fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung trotz Schwerbehinderung wegen schwerwiegender rassistischer Äußerungen

ArbeitsrechtVon Klaus Maier 24. März 2021

Dass eine anerkannte Schwerbehinderung einen Arbeitnehmer nicht komplett unkündbar macht, musste sich ein Facharbeiter in der chemischen Industrie vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 10.12.2020, Az. 5 Sa 231/20) erfahren. Der Arbeitgeber hatte das Arbeitsverhältnis nach Zustimmung des zuständigen Integrationsamts gekündigt, weil sie dem Arbeitnehmer schwere rassistische und beleidigende Äußerungen gegenüber ausländischen Fremdfirmenmitarbeitern vorwarf. Der Arbeitnehmer…

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Ist meine Abfindung sicher?

ArbeitsrechtVon Klaus Maier 22. März 2021

In der derzeitigen Krise häufen sich Kündigungen von Arbeitsverhältnissen und Aufhebungs- und Abwicklungsvereinbarungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, weil der Arbeitgeber finanziell in der Krise ist. Hier stellt sich sehr oft je nach Umfang der Krise die Frage, ob eine vereinbarte Abfindung auch für den Fall der Insolvenz des Arbeitgebers nach Vereinbarung sicher ist. Da Arbeitnehmer…

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