NEWS 2017-05-10 Erste Hilfe bei Insolvenzanfechtungen Von Klaus Maier Insolvenzrecht Stellen Sie sich vor, Sie kriegen ein solches Schreiben: „Sehr geehrter Herr XY, Das Amtsgericht…hat mich mit Beschluss vom…zum Insolvenzverwalter über das Vermögen des…bestellt. Herr…hatte von Ihnen vor seiner Insolvenz am….einen Betrag von…. erhalten. Da die Voraussetzungen der §§ 129 ff. InsO (Insolvenzanfechtung) gegeben sind,…
DetailsNEWS 2017-05-10 Insolvenzanfechtung – trotz Gesetzesnovelle ein hohes Risiko! Von Klaus Maier Insolvenzrecht Die Insolvenzanfechtung nach §§ 129 ff InsO steht seit Jahren rechtspolitisch in der Kritik – überzogene inhaltliche Regelungen und zu niedrige Eingriffsschwellen, zu lange Rückwirkungszeiträume, überharte Zinsregelungen, Rechtsunsicherheit durch unklare Regeln und Ausnahmen… – als Kritikpunkte werden insb. aus Sicht von Handel…
DetailsNEWS 2017-05-10 Mein Ehegatte lebt von mir getrennt und will in Verbraucherinsolvenz: Muss ich ihm einen Verfahrenskostenvorschuss zahlen? Von Klaus Maier Insolvenzrecht Das Landgericht Duisburg hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Eine Schuldnerin, die von ihrem Ehemann getrennt lebte, hatte in ihrem Verbraucherinsolvenzverfahren Kostenstundung gem. § 4c InsO beantragt, wollte also, dass der Staat die…
DetailsNEWS 2017-05-10 Kleinbetrieb und Konzern: Wann gilt das Kündigungsschutzgesetz? Von Klaus Maier Arbeitsrecht Ein Arbeitgeber (eine im Konzernverbund befindliche GmbH) beschäftigte 9 Arbeitnehmer und kündigte einen davon. Dieser war damit nicht einverstanden und meinte, das Kündigungsschutzgesetz sei auf ihn anwendbar und deshalb sei die Kündigung unwirksam. Die in § 23 KSchG festgelegte Kleinbetriebsgrenze („mehr als…
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