Kommt es in Auseinandersetzungen zwischen Arbeitnehmern zu verbalen Bedrohungen eines Kollegen oder Chefs, stellt sich schnell die Frage nach außerordentlichen Kündigungen und deren Wirksamkeit. Schwerpunkte sind dabei insbesondere die Fragen, ob eine bestimmte Aussage in einer bestimmten Situation überhaupt als wichtiger Grund im Sinne des § 626 BGB gelten kann, ob sich hieraus – wenn…
DetailsSeit 1. Januar 2022 gibt es wieder es eine neue Düsseldorfer Tabelle. Im Vergleich zur Düsseldorfer Tabelle von 2021 steigen sowohl für minderjährige Kinder als auch für Volljährige die Bedarfssätze. In der folgenden Tabelle sind die effektiven Zahlbeträge nach Abzug des hälftigen Kindergeldes berücksichtigt. 1. und 2. Kind 0 – 5 6 – 11 12…
DetailsDas Landgericht Mainz hat mit Urteil vom 12.11.2021 – Az. 3 O 12/21 – ein in Fachkreisen aufsehenerregendes Urteil bezüglich der Frage einer SCHUFA-Meldung und dem durch eine SCHUFA-Meldung seines Gläubigers geschädigten Kläger auf datenschutzrechtlicher Grundlage ein Betrag von Euro 5000 als immateriellen Schaden zugesprochen.Ob diese Judikatur hält, in höheren Instanzen, bleibt fraglich. Es wird…
DetailsArbeitnehmer, die gehen wollen, können vom Arbeitgeber auf Dauer im Regelfall nicht gehalten werden. Die Rechtsordnung wertet hier typischerweise die Interessen des Arbeitnehmers an einem möglichen Wechsel und einem damit verknüpften beruflichen Fortkommen als höher als die Interessen des Arbeitgebers.Eine Ausgestaltung dieses grundsätzlichen Konflikts ist der Versuch von Unternehmen, einseitig oder gegenseitig rechtlich bindende Absprachen…
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