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Neues zur sachgrundlosen Befristung des Arbeitsvertrags: Zeitliche Beschränkung des Vorbeschäftigungsverbots?

ArbeitsrechtVon Klaus Maier 20. Juli 2018

Das war schon fast eine unendliche Geschichte: Der Gesetzgeber regelt in § 14 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) die Zulässigkeit von sachgrundlosen Befristungen. Teil dieser Regelung ist ein sogenanntes „Vorbeschäftigungsverbot“, nach dem sachgrundlose Befristungen dann nicht zulässig sind, wenn zwischen den Parteien des befristeten Arbeitsvertrags früher bereits ein Arbeitsverhältnis bestand. Dieses Vorbeschäftigungsverbot war unbefristet. D.h.,…

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Jugendstrafrecht (Jugendliche und Heranwachsende)

StrafrechtVon Miriam Mager 5. Juli 2018

Aus § 19 des Strafgesetzbuches (StGB) ergibt sich, dass wer bei der Begehung der Tat noch nicht 14 Jahre alt ist, schuldunfähig ist. Wer schuldunfähig ist, kann nicht bestraft werden, da ihm die Einsichtsfähigkeit fehlt. Allerdings ist es so, dass Jugendliche nicht einfach mit ihrem 14. Geburtstag vollständig einsichts- und damit schuldfähig werden. Vielmehr ist…

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Arbeitsrecht und Fussball-WM

ArbeitsrechtVon Klaus Maier 11. Juni 2018 Kommentar hinterlassen

NEWS 2018-06-11 „Arbeitsrecht und Fussball-WM Von Klaus Maier Arbeitsrecht Fußball und Arbeiten passen nicht zusammen. Zumindest dann, wenn die Spiele einer Fußballweltmeisterschaft in die Arbeitszeit fallen. Was kann man also tun als Arbeitnehmer, wenn Deutschland während der Arbeitszeit spielt? Möglichkeiten gibt es zwar, aber: Was sagt mein Chef dazu? Einfach früher heimgehen? Problematisch: Urlaub muss…

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Gerichtsvollzieher, Inkassounternehmen und Zwangsverwalter als möglicher Gegner einer Insolvenzanfechtung: Gleichbehandlung oder Ungleichbehandlung?

InsolvenzanfechtungVon Klaus Maier 5. März 2018

NEWS 2018-03-05 Gerichtsvollzieher, Inkassounternehmen und Zwangsverwalter als möglicher Gegner einer Insolvenzanfechtung: Gleichbehandlung oder Ungleichbehandlung? Von Klaus Maier Insolvenzrecht Bei der Beitreibung von Forderungen bedienen sich Gläubiger verschiedenster Hilfspersonen: Eigene Mitarbeiter, interne Juristen, Anwälte, Inkassounternehmen ……. . Und dann sind da noch Gerichtsvollzieher, die titulierte Forderungen eintreiben, Zwangsverwalter ( die kraft gerichtlicher Anordnung zeitweilig Grundstücke von…

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