Für Nix gibt‘s Nix!
Urlaubsanspruch bei unbezahltem Sonderurlaub und in der passiven Phase der Altersteilzeit im Blockmodell?
DetailsWettbewerbsrecht und arbeitsrechtliche/dienstrechtliche Pflichten des Unterlassungsschuldners
Das Kammergericht Berlin hatte sich vor kurzem mit dem Beschluss vom 19.07.2019, Az. 5 W 122/19 damit auseinanderzusetzen, welche Pflichten ein Unterlassungsschuldner wettbewerbsrechtlicher Art hat, wenn er zur Unterlassung eines bestimmten Verhaltens verurteilt wurde.Reicht es, wenn er seinen Arbeitnehmern und freien Dienstvertragsrecht die Unterlassungsverpflichtung „ einfach so“ mitteilt und ist der damit für spätere Verstöße…
Details„Der will doch nur seinen Job machen …“: Anmerkungen für Insolvenzschuldner
Insolvenzverfahren über das eigene Vermögen – erst recht mit Antrag auf Restschuldbefreiung – können einen ganz schön nervös machen. Nachvollziehbar.Wenn also etwas im Insolvenzverfahren im Verhältnis zum Insolvenzverwalter schiefläuft, sind Auseinandersetzungen oft vorprogrammiert. Ein Teil dieser Auseinandersetzungen geht oft um die formellen Pflichten des Schuldners im Insolvenzverfahren wie z.B. für die Mitteilung eines Umzugs oder…
DetailsLohnfortzahlung im Krankheitsfall als Schicksal des Arbeitgebers oder: Was ist „Verschulden“?
Arbeitgeber kommen immer wieder in die Situation, dass aufgrund von Unfällen oder aufgrund sonstigen unvorsichtigen Verhaltens der Arbeitnehmer ausfällt. Im Regelfall kommt dazu noch, dass in den ersten sechs Wochen der darauffolgenden Erkrankung der Arbeitgeber Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zu leisten hat. Hier stellt sich dem Arbeitgeber immer wieder die Frage, ob das ausnahmslos gilt oder…
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