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EuGH bestätigt: CBD ist kein Betäubungsmittel

StrafrechtVon Miriam Mager 4. Januar 2021

Mit Urteil vom 19.11.2020 (AZ: C-663/18) sorgte der Europäische Gerichtshof für Erleichterung für den immer stärker wachsenden CBD-Markt. CDB=Cannabidiol ist ein nicht psychoaktives Cannabinoid aus dem weiblichen Hanf (Cannabis). Beschreiben werden für CDB entkrampfende, entzündungshemmende, angstlösende und gegen Übelkeit gerichtete Wirkungen. Weitere pharmakologische Effekte wie eine antipsychotische Wirkung werden derzeit erforscht. Der CBD-Markt war bislang…

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Arbeitsrechtliche Regulierung von Schlachtbetrieben und Metzgereien

ArbeitsrechtVon Klaus Maier 1. Januar 2021

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet im Rahmen von Eil- Anträgen gegen die Fleischindustrie!Ein neues Gesetz für verbesserte Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie kann wie vom Gesetzgeber geplante neuen Jahr in Kraft treten.Es soll vor allem Ausbeutung und riskante Arbeitsbedingungen in deutschen Schlachthöfen verhindern und verbietet den Einsatz von Subunternehmen mit osteuropäischen Billiglohn-Arbeitern.Daneben sind auch, einheitliche Kontrollstandards und die…

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Weitere Verkürzung der Restschuldbefreiung kraft Gesetzes

InsolvenzrechtVon Klaus Maier 18. Dezember 2020

Der Deutsche Bundestag hat am 17.12.2020 das Gesetz zur weiteren Restschuldbefreiungsverfahrens verabschiedet, mit dem die Laufzeit des Verfahrens bis zu einer Restschuldbefreiung auf generelle 3 Jahre herabgesetzt wird. Hinweis: Bisher waren 3 Jahre die absolute Ausnahme – dazu musste bisher das Verfahren so gut gelaufen sein, dass nicht nur die Kosten des Verfahrens erreicht werden,…

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Von Menschen und Geckos

AllgemeinVon Klaus Maier 16. Dezember 2020

Sie erinnern sich aus dem Biologieunterricht noch, was Geckos sind? Genau, tropische Eidechsen, die unter genialer Ausnutzung interatomarer Van-der-Wals- Kräfte an der Decke zu kleben scheinen und den Pauschaltouristen die störenden Fliegen wegfressen. Nett, aber leider auch ein Grund dafür, dass man dann den Reisepreis schlechter mindern kann, es sei denn, man störe sich auch…

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